Schwarz-Grüne Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung Aplerbeck beendet

Gemeinsame Pressemitteilung des Ortsverbandes und der Bezirksvertretungsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtbezirk Aplerbeck vom 1. Februar 2016

Die CDU-Fraktion hat die Zusammenarbeit mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck einseitig am Donnerstag, dem 28.01.2016, aufgekündigt. Darüber wurde die GRÜNE Fraktion am Freitag, dem 29.01.2016, von der CDU informiert.

Die CDU wird den Menschen in Aplerbeck erklären müssen, weshalb sie die über Jahre erfolgreiche Zusammenarbeit mit den GRÜNEN beendet hat. Den GRÜNEN gegenüber konnte die CDU keine schlüssigen Gründe nennen.

Nach Information der GRÜNEN soll in der Bezirksvertretung zudem der Versuch unternommen werden, Barbara Blotenberg als Bezirksbürgermeisterin abzuwählen. Der Zeitpunkt des konkreten Abwahlversuches steht noch nicht endgültig fest. Er soll nach unseren Informationen allerdings bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung im März erfolgen.

Frau Blotenberg ist mit dem Ziel Bezirksbürgermeisterin geworden, Vertrauen für die demokratischen Parteien zurückzugewinnen und insbesondere junge Menschen stärker für die Lokalpolitik zu interessieren. Mit ihrer ehrlichen und verlässlichen Art hat sie diesen Ankündigungen Taten folgen lassen. Dementsprechend hat Frau Blotenberg ihr Amt stets parteipolitisch neutral ausgeübt. Informationen wurden von ihr ohne parteitaktisches Kalkül an die Mitglieder der Bezirksvertretung weitergegeben. Zwischen Fraktionen und Einzelmitgliedern hat sie dabei keinen Unterschied gemacht.

Mit ihrem unermüdlichen Einsatz hat sich Frau Blotenberg die Anerkennung der Menschen im Stadtbezirk erworben. In ihrer bisherigen Amtszeit wurden unter anderem die unten aufgeführten Erfolge erzielt:

  • Nur durch die Initiative von Frau Blotenberg konnte im Jahr 2015 erstmals ein Bürgertag stattfinden, an dem sich viele Menschen aus dem Stadtbezirk von Angesicht zu Angesicht mit der Lokalpolitik, der Polizei, der Feuerwehr, den Jugendfreizeitstätten, dem Seniorenbüro, den Versorgern und den wichtigsten Verwaltungsämtern austauschten.
  • Auch unbequeme Themen wie Einbrüche und Fahrraddiebstähle wurden von ihr angepackt. Als ein Ergebnis entstand daraus der für dieses Jahr erstmals stattfindende Sicherheitstag.
  • Die Gemeinschaft im Stadtbezirk wird auch durch neue Veranstaltungen wie der "Aplerbecker Schloss Fehde", einem überaus gut angenommenen Mittelaltermarkt, und dem geplanten Apfelblütenfest befördert. Beide Veranstaltungen würde es ohne das Engagement von Frau Blotenberg nicht geben.
  • Ihr Einsatz gilt insbesondere älteren Menschen und Menschen mit Handicap. Besonders wichtig ist ihr die Zugänglichkeit und Nutzbarkeit des öffentlichen Raumes, beispielsweise durch die barrierefreie Gestaltung des Aplerbecker Ortskerns.
  • Frau Blotenberg zeigte sich verantwortlich für die Organisation und Moderation der Flüchtlingsarbeit im Stadtbezirk. Die Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger und die gemeinsame Arbeit vieler Ehrenamtlicher für Flüchtlinge sowie die Gründung des Vereins "Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck" sind auch ihre Verdienste.

Der Versuch einer Abwahl von Frau Blotenberg entbehrt jeder Grundlage und wird im Stadtbezirk großes Kopfschütteln hervorrufen. Wir GRÜNE sind daher gespannt, wer einen Abwahlantrag in die Bezirksvertretung einbringen wird. Wir werden in der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Abwahlantrag geschlossen ablehnen. Eine Abwahl der Bezirksbürgermeisterin ist nur dann möglich, wenn ihr mindestens 13 Mitglieder der Bezirksvertretung (2/3-Mehrheit) zustimmen.

Auch strategisch ist das Verhalten der CDU-Fraktion rätselhaft: Die schwarz-grüne Zusammenarbeit in Aplerbeck hat über Jahre deutlich gemacht, dass in Dortmund stabile Mehrheiten auch jenseits der SPD möglich sind. Dieses Pfund wird nun leichtfertig aufgegeben. Sollte die Abwahl von Frau Blotenberg erfolgreich sein, gehen wir GRÜNE davon aus, dass die SPD den Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Aplerbeck stellen wird.

Der Bruch der Zusammenarbeit bedeutet für den Stadtbezirk Aplerbeck eine Zäsur: Seit 1999 bestand in der Bezirksvertretung Aplerbeck eine erfolgreiche Zusammenarbeit von CDU und GRÜNEN. Diese war von Wertschätzung und Vertrauen geprägt. Vor Barbara Blotenberg waren in dieser Zeit Ernst Lahme (1999-2004, CDU) und Sascha Mader (2004-2014, CDU) Bezirksvorsteher beziehungsweise Bezirksbürgermeister.

Wir GRÜNE bedauern insbesondere, dass von Seiten der CDU kein ernsthafter Versuch unternommen wurde, die Zusammenarbeit zu erhalten, obwohl es von GRÜNER Seite Gesprächsangebote an die CDU gegeben hat. Statt die aus ihrer Sicht bestehenden Schwierigkeiten zu benennen und gemeinsam mit uns GRÜNEN zu besprechen, wurde die Zusammenarbeit ad hoc beendet und es wird zudem der Versuch der Abwahl von Frau Blotenberg betrieben. Wir GRÜNE werden uns unverdrossen für die Menschen im Stadtbezirk einsetzen und GRÜNE Politik voran bringen. In der Bezirksvertretung und bei den Menschen vor Ort werden wir weiter für unsere Anliegen werben.

Für die GRÜNEN im Stadtbezirk Aplerbeck
Fritz Goersmeyer, Sprecher der Fraktion in der Bezirksvertretung Aplerbeck
Walther Heuner, Sprecher des Ortsverbandes

[ Pressemitteilung des Kreisverbands Dortmund ]