SPD will keine Förderung des Radverkehrs

Aplerbeck
23.09.2021 – Bericht, Pressemitteilung

Förderung des Radverkehrs in Aplerbeck –kein Anliegen der SPD

In der Septembersitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck lehnt die SPD-Fraktion einen von ihr selbst zusammen mit der Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN eingebrachten Antrag zur Förderung und Sicherung des Radverkehrs in der Schweizer Allee zum zweiten Mal ab.

In ihrem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 hatte die SPD vollmundig versprochen, den Radverkehr im Stadtbezirk Aplerbeck zu sichern und zu fördern. Die GRÜNEN, denen die Verkehrswende und damit die Förderung des Radverkehrs schon immer ein Kernanliegen ist, sind daher auf die SPD zugegangen und haben ein gemeinsames Vorgehen angeregt.

Es wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern beider Fraktionen gebildet, deren Arbeit in einem gemeinsamen Antrag für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung mündete:

in der Schweizer Allee soll eine Fahrradzone errichtet werden.

Eine solche Zone stellt für die Schüler*innen der Aplerbecker Schulen an der Schweizer Allee eine Sicherung des Schulwegs und eine spürbare Verbesserung und Stärkung des Rad- und Fußverkehrs dar.

Es gab einen Pressetermin mit Vertreter*innen beider Parteien und einen ausführlichen Artikel dazu in den Ruhr Nachrichten.

In der Sitzung der Bezirksvertretung im Juni, als es zur Entscheidung über diesen Antrag kam, erklärte die SPD-Fraktion, den Antrag nicht mittragen zu können; sie habe sich dagegen entschieden. Erklärungen dafür gab es nicht.

Sehr schlechten politischen Stil bewies sie bei dieser Vorgehensweise, da sie die GRÜNE Fraktion nicht einmal vor der Sitzung von ihrem Rückzieher in Kenntnis gesetzt hatte.

Die Entscheidung über den Antrag wurde nach einigen Diskussionen auf die Septembersitzung vertagt. Dort zog die SPD-Fraktion dann den gemeinsamen Antrag zur Förderung und Sicherung des Radverkehrs zurück – welch eine Blamage für diejenigen SPD – Vetreter*innen, die sich für den Antrag stark gemacht hatten und auch auf dem gemeinsamen Foto zusammen mit den GRÜNEN Vertreter*innen in der Zeitung zu sehen waren.

Ein solches Verhalten macht deutlich, dass es der SPD mit der Förderung des Radverkehrs nicht wirklich ernst ist.

"Wir GRÜNE im Stadtbezirk Aplerbeck werden uns jedenfalls weiterhin konstruktiv und verlässlich für unsere Ziele und insbesondere für eine Verkehrswende einsetzen.“ Ursula Hertel, Grüne Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Aplerbeck

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