BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
OV Dortmund-Aplerbeck
GRÜNE setzen in Haushaltsberatungen Akzente
Aplerbeck
07.12.2018 – Pressemitteilung, Antrag
Pressemitteilung der Fraktion von Bündnis 90 /
DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck
GRÜNE
setzen in Haushaltsberatungen Akzente
In
der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck im Dezember wurde mit
Mehrheit der gemeinsame Haushaltsantrag von SPD und CDU beschlossen.
Mit ihren eigenen Haushaltsanträgen (für die Restmittel 2018 und für die Haushaltsmittel 2019) setzte die GRÜNE Fraktion
andere Akzente.
"SPD und CDU haben für Sanierungen
von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen lediglich rund 118.000 €
beschlossen und damit nicht einmal ein Drittel der von der Verwaltung
vorgeschlagenen Summe (335.000 €) zur Verfügung gestellt", so
die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Barbara Blotenberg. "Statt
dessen werden 80.000 € für die Gestaltung des südlichen Teils des
Marktplatzes am Amtshaus Aplerbeck verplant. Dieses Anliegen steht
für uns GRÜNE deutlich hinter den Sanierungen von Geh- und Radwegen
zurück. Bedauerlich ist zudem das es bei der barrierefreien
Gestaltung des öffentlichen Raumes in den letzten Jahren nur
schleppend voran gegangen ist."
Für Unverständnis
sorgte bei der GRÜNEN Fraktion
der Umgang mit den Vereinsförderrichtlinien der Bezirksvertretung:
"Wir GRÜNE sind für eine großzügige Unterstützung von
Vereinen und Elterninitiativen im Stadtbezirk", so der
stellvertretende Fraktionssprecher Benjamin Beckmann, "aber es
ist falsch, dass SPD und CDU dabei die Vereinsförderrichtlinien
ignorieren." Erst in der Sitzung im November hatte sich die
Bezirksvertretung einstimmig auf neue Vereinsförderrichtlinien
verständigt. Demnach sollen Vereine in schriftlicher Form ihre
Förderanträge an die Bezirksvertretung richten und dabei Angaben
zum Beispiel zum Fördergrund, zur Höhe der Gesamtkosten und zur
gewünschten Förderung machen. "Nur von den wenigsten Vereinen
liegen zum jetzigen Zeitpunkt der Bezirksvertretung entsprechende
Anträge vor. Die Bezirksvertretung verteilt Gelder der Allgemeinheit
und ist der Öffentlichkeit dafür Rechenschaft schuldig. Nur auf
Basis von Förderanträgen und in einem transparenten Verfahren ist
für interessierte Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar, warum
welche Vereine gefördert werden", so Benjamin Beckmann weiter.