Für den Radverkehr gibt es lediglich Lippenbekenntnisse

Aplerbeck
21.11.2018 – Pressemitteilung, Antrag

Pressemitteilung der Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck

Für den Radverkehr gibt es lediglich Lippenbekenntnisse: Mehrheit von SPD und CDU in der Bezirksvertretung lehnt Fahrradstraße Am Rosenplätzchen ab

In der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck im November lag das Ergebnis einer Verkehrszählung in der Straße Am Rosenplätzchen vor. Die Verwaltung kommt darin zu dem Ergebnis, dass es „aufgrund des geringen Kfz-Anteils grundsätzlich keine Bedenken gegen die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem „Rosenplätzchen“ zwischen der Einmündung Gustav-Schade-Weg und der Abpfostung zum Dubliner Weg [gibt]“.

Trotz dieser klaren Feststellung wurde ein Antrag der GRÜNEN Fraktion auf Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem genannten Teilstück von der Mehrheit von SPD und CDU abgelehnt.

„Durch eine Fahrradstraße wäre das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern erlaubt worden“, so Benjamin Beckmann, der stellvertretende Sprecher der GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aplerbeck. Kraftfahrzeuge hätte die Straße weiter befahren dürfen, wären aber zur besonderen Rücksicht gegenüber dem Radverkehr verpflichtet worden.

„Die Ablehnung zeigt einmal mehr, dass für SPD und CDU die Belange des Fuß- und Radverkehrs mit Abstand hinter denen des Kfz-Verkehrs zurückfallen“, so Benjamin Beckmann. „Auf dem fraglichen Teilstück der Straße am Rosenplätzchen fahren so gut wie keine Autos, das hat die Verwaltung schriftlich bestätigt. Und selbst an dieser Stelle lehnen SPD und CDU eine Verbesserung für den Radverkehr ab, die zu einer geringen Einschränkungen des Kfz-Verkehrs geführt hätte. SPD und CDU sind allenfalls zu Lippenbekenntnissen und Absichtserklärungen, wie den städtischen >masterplans mobilität 2030<,bereit. Sobald es konkret wird, zeigt sich, dass eine Verkehrswende in der Bezirksvertretung nur von den GRÜNEN gewollt ist. Warum SPD und CDU im Vorfeld einer Verkehrszählung zustimmten, bleibt in Anbetracht der jetzt erfolgten Ablehnung ein Rätsel. Auch die Gründe für die Ablehnung hätten wir gerne erfahren – leider haben SPD und CDU in der Bezirksvertretung keine Gründe für ihre Ablehnung genannt.“

Hintergrund

Nach einer Reihe von Vorstößen hatte die GRÜNE Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung im Februar 2018 den Antrag gestellt, in der Straße Am Rosenplätzchen eine Verkehrszählung durchzuführen. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

In der Sitzung der Bezirksvertretung im November lag der Bericht der Verwaltung über die beauftragte Verkehrszählung vor. Der Bericht belegt eindeutig, dass der Fuß- und Radverkehr in der Straße Am Rosenplätzchen zwischen der Einmündung Gustav-Schade-Weg und dem Straßenende an der Abpfostung zum Dubliner Wegdie vorherrschende Verkehrsart ist. Damit war die Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße gegeben. Als Fazit der zugehörigen Vorlage führt die Verwaltung aus, dass es „[a]us Sicht der Planungs- und Tiefbauverwaltung […] aufgrund des geringen Kfz-Anteils grundsätzlich keine Bedenken gegen die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem „Rosenplätzchen“ zwischen der Einmündung Gustav-Schade-Weg und der Abpfostung zum Dubliner Weg [gibt]“.

Die GRÜNE Fraktion stellte daher in der selben Sitzung der Bezirksvertretung den Antrag auf dem genannten Teilstück der Straße am Rosenplätzchen eine Fahrradstraße einzurichten. Andere Verkehrsarten (zum Beispiel der Kfz-Verkehr)sollten nach dem Antrag durcheine entsprechende Zusatzbeschilderung weiter gestattet bleiben.

Auf Fahrradstraßen gilt für Fahrverkehr grundsätzlich eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der Kraftfahrzeugverkehr die Geschwindigkeit weiter verringern. Das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern ist erlaubt. Insgesamt wird das Radfahren in Fahrradstraßen attraktiver.

Neben den vier Mitgliedern der GRÜNEN Fraktion stimmten lediglich zwei weitere BV-Mitglieder für den Antrag, der damit abgelehnt wurde.

Der Stadtbezirk Aplerbeck beheimatet mit der Hüttenstraße und der Röhrenstraße die bisher einzigen beiden Fahrradstraßen Dortmunds. Eine weitere Fahrradstraße Am Rosenplätzchen hätte die Fahrradfreundlichkeit des Stadtbezirks erhöht und wäre ein sinnvoller Beitrag zur Steigerung des Radverkehrsanteils gewesen.

Auf dem vorgeschlagenen Teilstück der Straße Am Rosenplätzchen verläuft bereits die mit roter Wegweisung kenntlich gemachte Alltagsroute von Aplerbeck in die Innenstadt. Diese empfohlene Route wäre durch die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem vorgeschlagenen Teilstück verbessert werden.

Gemäß des von der Bezirksvertretung empfohlenen und vom Rat beschlossenen Zielkonzept zum "masterplans mobilität 2030" ist eine fuß- und radverkehrsfreundliche Mobilitätskultur zu entwickeln sowie ein attraktives Radverkehrsnetz in der Stadt zu schaffen. Mit der Ablehnung der Fahrradstraße Am Rosenplätzchen hat die Mehrheit der Bezirksvertretung eine Gelegenheit verpasst, der Zielerfüllung des "masterplans mobilität 2030" näher zu kommen.

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